Die letzten wichtigen Nachrichten zum Thema SPD VORSTOß
Do 24.08.2023
Statistik
Quelle: tagesschau.de vom Do 24.08.2023 08:30 SPD
Wie kann die Energiewende gelingen, ohne die Industrie abzuwürgen? Grüne, Verbände und viele in der SPD wollen für bestimmte Unternehmen den Strompreis deckeln, bislang sträubt sich Kanzler Scholz. Nun gibt es einen Vorstoß seiner eigenen Partei. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Do 24.08.2023 08:30 SPDSPD-Vorstoß für einen Industriestrompreis von fünf Cent
Wie kann die Energiewende gelingen, ohne die Industrie abzuwürgen? Grüne, Verbände und viele in der SPD wollen für bestimmte Unternehmen den Strompreis deckeln, bislang sträubt sich Kanzler Scholz. Nun gibt es einen Vorstoß seiner eigenen Partei. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Handelsblatt vom Do 24.08.2023 01:59 SPD
Seit Wochen wird über staatliche Hilfen für Branchen diskutiert, die besonders stark unter den hohen Strompreisen leiden. Jetzt legt die SPD ein konkretes Konzept vor. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Do 24.08.2023 01:59 SPDStrom-Subventionen : SPD-Vorstoß für "Transformationsstrompreis": Fünf Cent für fünf Jahre
Seit Wochen wird über staatliche Hilfen für Branchen diskutiert, die besonders stark unter den hohen Strompreisen leiden. Jetzt legt die SPD ein konkretes Konzept vor. Nachricht lesen...
Do 13.07.2023
Statistik
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 13.07.2023 04:58 Steinbrück, SPD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Do 13.07.2023 04:58 Steinbrück, SPDSteuern: Steinbrück kritisiert SPD-Vorstoß zu Ehegattensplitting
Nachricht lesen...Statistik
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 13.07.2023 04:58 SPD, Scholz
Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen. Nicht nur in der Koalition sorgt das für Diskussionen - auch ein Ex-Minister meldet sich zu Wort. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 13.07.2023 04:58 SPD, ScholzSteuern: Steinbrück kritisiert SPD-Vorstoß zu Ehegattensplitting
Die Debatte über Kürzungen beim Elterngeld nutzt SPD-Chef Lars Klingbeil, um eine alte Idee hervorzuholen. Nicht nur in der Koalition sorgt das für Diskussionen - auch ein Ex-Minister meldet sich zu Wort. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Do 13.07.2023 04:43 SPD, Steinbrück
Das Ehegattensplitting für neue Ehen abschaffen, um beim Elterngeld nicht sparen zu müssen? Von diesem Vorschlag hält der SPD-Politiker Steinbrück wenig - und geht damit auf Konfrontationskurs zu Parteichef Klingbeil. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Do 13.07.2023 04:43 SPD, SteinbrückEx-Minister Steinbrück kritisiert SPD-Vorstoß zum Ehegattensplitting
Das Ehegattensplitting für neue Ehen abschaffen, um beim Elterngeld nicht sparen zu müssen? Von diesem Vorschlag hält der SPD-Politiker Steinbrück wenig - und geht damit auf Konfrontationskurs zu Parteichef Klingbeil. Nachricht lesen...
Di 11.07.2023
Statistik
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 11.07.2023 15:57 SPD
Nach dem Chaos beim Heizungsgesetz solle die Ampel aufhören, die Menschen zu verunsichern, sagt Thorsten Frei (CDU). Die Union wolle Ehe und Familie mehr wertschätzen. Nachricht lesen...
Quelle: Der Tagesspiegel vom Di 11.07.2023 15:57 SPD"Gigantische Steuererhöhung": Union kritisiert SPD-Vorstoß zum Ende des Ehegattensplittings scharf
Nach dem Chaos beim Heizungsgesetz solle die Ampel aufhören, die Menschen zu verunsichern, sagt Thorsten Frei (CDU). Die Union wolle Ehe und Familie mehr wertschätzen. Nachricht lesen...
Mo 10.07.2023
Statistik
Quelle: Stern vom Mo 10.07.2023 14:47 Abschaffung
Der Vorstoß von SPD-Chef Lars Klingbeil zur Abschaffung des Ehegattensplittings ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Grüne und Linke befürworteten den Vorschlag am Montag. Widerspruch kam von Koalitionspartner FDP, der von der "Mogelpackung des Jahres" sprach. Auch das Bundesfinanzministerium erteilte den Plänen eine Absage. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mo 10.07.2023 14:47 AbschaffungGeteiltes Echo auf SPD-Vorstoß zu Abschaffung von Ehegattensplitting
Der Vorstoß von SPD-Chef Lars Klingbeil zur Abschaffung des Ehegattensplittings ist auf ein geteiltes Echo gestoßen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Grüne und Linke befürworteten den Vorschlag am Montag. Widerspruch kam von Koalitionspartner FDP, der von der "Mogelpackung des Jahres" sprach. Auch das Bundesfinanzministerium erteilte den Plänen eine Absage. Nachricht lesen...
Sa 08.07.2023
Statistik
Quelle: Bild vom Sa 08.07.2023 14:22 SPD
Dieser Vorschlag soll für Abkühlung bei hohen Temperaturen sorgen! Foto: IMAGO/localpic Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Sa 08.07.2023 14:22 SPDSPD-Vorstoß - Bei Hitze früher arbeiten
Dieser Vorschlag soll für Abkühlung bei hohen Temperaturen sorgen! Foto: IMAGO/localpic Nachricht lesen...
So 02.07.2023
Statistik
Quelle: Die Welt vom So 02.07.2023 12:03 SPD
Wer immer wieder Forderungen stelle, "die zulasten des sozialen Friedens gehen und die den Wirtschaftsstandort Deutschland weiter schwächen, wird mit unserem Widerstand rechnen müssen", sagt Wolfgang Kubicki zum Vorstoß von Lars Klingbeil. Dieser hatte eine weitere Mindestlohn-Erhöhung unterstützt. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom So 02.07.2023 12:03 SPDKubicki kritisiert SPD-Vorstoß für weitere Mindestlohn-Erhöhung
Wer immer wieder Forderungen stelle, "die zulasten des sozialen Friedens gehen und die den Wirtschaftsstandort Deutschland weiter schwächen, wird mit unserem Widerstand rechnen müssen", sagt Wolfgang Kubicki zum Vorstoß von Lars Klingbeil. Dieser hatte eine weitere Mindestlohn-Erhöhung unterstützt. Nachricht lesen...
Di 28.02.2023
Statistik Quelle: Bild vom Di 28.02.2023 06:28 SPD
Michael Fraas hält nicht viel von der Forderung nach mehr Nürnberger Bier in den Kneipen.Foto: Klaus Schillinger Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 28.02.2023 06:28 SPDWirtschaftsreferent kontert SPD-Vorstoß - Ohne Münchner Bier geht es nicht
Michael Fraas hält nicht viel von der Forderung nach mehr Nürnberger Bier in den Kneipen.Foto: Klaus Schillinger Nachricht lesen...
Fr 04.02.2022
Statistik
Quelle: Merkur Online vom Fr 04.02.2022 14:01 SPD
Die CDU-Fraktion im Schweriner Landtag sieht einen Zielkonflikt beim Vorstoß der SPD zum sozialen und klimaneutralen Wohnungsbau. „Die Kosten für den Wohnungsbau haben sich insbesondere aufgrund der stetig wachsenden energetischen Anforderungen in den letzten Jahren exorbitant erhöht. Wenn der Quadratmeterpreis im Bau bei etwa 3000 Euro liegt, ist eine Miete von sechs Euro pro Quadratmeter schlich ... Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Fr 04.02.2022 14:01 SPDCDU sieht SPD-Vorstoß zum sozialen Wohnungsbau kritisch
Die CDU-Fraktion im Schweriner Landtag sieht einen Zielkonflikt beim Vorstoß der SPD zum sozialen und klimaneutralen Wohnungsbau. „Die Kosten für den Wohnungsbau haben sich insbesondere aufgrund der stetig wachsenden energetischen Anforderungen in den letzten Jahren exorbitant erhöht. Wenn der Quadratmeterpreis im Bau bei etwa 3000 Euro liegt, ist eine Miete von sechs Euro pro Quadratmeter schlich ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 04.02.2022 13:53 SPD
Quelle: ZEIT ONLINE vom Fr 04.02.2022 13:53 SPDWohnungspolitik: CDU sieht SPD-Vorstoß zum sozialen Wohnungsbau kritisch
Nachricht lesen...Do 23.12.2021
Statistik Quelle: Stern vom Do 23.12.2021 12:03 FDP
Die FDP hat sich positiv zum Vorstoß der SPD für eine Senkung der steuerlichen Belastung beim erstmaligen Kauf eines Eigenheims geäußert. «Wir begrüßen diesen Sinneswandel der Sozialdemokraten in der Steuer- und Wohnungsbaupolitik», sagte FDP-Fraktionschef Christopher Vogt am Donnerstag. Die SPD sei dafür verantwortlich, dass die Grunderwerbsteuer auf den bundesweit höchsten Satz erhöht wurde. ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 23.12.2021 12:03 FDPFDP offen für SPD-Vorstoß zur Grunderwerbsteuer
Die FDP hat sich positiv zum Vorstoß der SPD für eine Senkung der steuerlichen Belastung beim erstmaligen Kauf eines Eigenheims geäußert. «Wir begrüßen diesen Sinneswandel der Sozialdemokraten in der Steuer- und Wohnungsbaupolitik», sagte FDP-Fraktionschef Christopher Vogt am Donnerstag. Die SPD sei dafür verantwortlich, dass die Grunderwerbsteuer auf den bundesweit höchsten Satz erhöht wurde. ... Nachricht lesen...
Di 16.11.2021
Statistik
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 16.11.2021 18:13 NRW
24-Stunden-Betreung verstößt bislang gegen deutsches Arbeitsrecht. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 16.11.2021 18:13 NRWSPD-Vorstoß in NRW: Polinnen in der häuslichen Pflege sollen legal arbeiten
24-Stunden-Betreung verstößt bislang gegen deutsches Arbeitsrecht. Nachricht lesen...
Di 05.10.2021
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 05.10.2021 08:11 SPD
Das Votum hätte für die tatsächlichen Entscheider in Berlin keinerlei Bindekraft. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Di 05.10.2021 08:11 SPDKommentar zum SPD-Vorstoß: Bürger-Votum über die Rheinspange ist der falsche Weg
Das Votum hätte für die tatsächlichen Entscheider in Berlin keinerlei Bindekraft. Nachricht lesen...
Mi 03.03.2021
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 03.03.2021 06:00 SPD
Der Mangel an preisgünstigen Wohnungen ist schon lange ein Problem in Hennef. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 03.03.2021 06:00 SPDMindestquote gescheitert: SPD-Vorstoß zum sozialen Wohnungsbau in Hennef abgelehnt
Der Mangel an preisgünstigen Wohnungen ist schon lange ein Problem in Hennef. Nachricht lesen...
Do 30.07.2020
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 30.07.2020 13:50 SPD
Die Bundesfamilienministerin setzt eine neuerliche Debatte für die Absenkung des Wahlalters auch auf Bundesebene in Gang. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Do 30.07.2020 13:50 SPDSPD-Vorstoß: Für Franziska Giffey ist die Zeit reif für Bundestagswahlen ab 16
Die Bundesfamilienministerin setzt eine neuerliche Debatte für die Absenkung des Wahlalters auch auf Bundesebene in Gang. Nachricht lesen...
Di 16.06.2020
Statistik Quelle: Merkur Online vom Di 16.06.2020 06:00 SPD
Die SPD fordert mit einem Antrag mehr Kinderbetreuung während der Sommerferien. Der Vorschlag kommt in Hebertshausen aber nicht bei allen gut an. Nachricht lesen...
Quelle: Merkur Online vom Di 16.06.2020 06:00 SPDKita-Leiterin Neisser und Bürgermeister Reischl: Kopfschütteln über SPD-Vorstoß
Die SPD fordert mit einem Antrag mehr Kinderbetreuung während der Sommerferien. Der Vorschlag kommt in Hebertshausen aber nicht bei allen gut an. Nachricht lesen...
So 03.05.2020
Statistik
Quelle: T-Online vom So 03.05.2020 12:58 SPD
Die SPD hat den Vorschlag unterbreitet, keine US-Atomwaffen mehr in Deutschland zu stationieren. Die Union reagiert darauf mit Unverständnis – das Vorhaben gefährde die Sicherheit des Landes. Die Union verschärft ihre Kritik am Vorstoß der SPD-Spitze für einen Abzug von US-Atomwaffen in Deutschland. "Die Naivität von Teilen der SPD-Führung ist gefährlich für die Sicherheit Deutschlands", sagte... ... Nachricht lesen...
Quelle: T-Online vom So 03.05.2020 12:58 SPDUS-Atomwaffenabzug? Union kritisiert SPD-Vorstoß
Die SPD hat den Vorschlag unterbreitet, keine US-Atomwaffen mehr in Deutschland zu stationieren. Die Union reagiert darauf mit Unverständnis – das Vorhaben gefährde die Sicherheit des Landes. Die Union verschärft ihre Kritik am Vorstoß der SPD-Spitze für einen Abzug von US-Atomwaffen in Deutschland. "Die Naivität von Teilen der SPD-Führung ist gefährlich für die Sicherheit Deutschlands", sagte... ... Nachricht lesen...
Mi 12.02.2020
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 12.02.2020 15:54
Soll der Besitz von kleinen Mengen Cannabis künftig straffrei sein? Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt das vor - und stößt damit auf Zustimmung und Widerspruch. Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mi 12.02.2020 15:54Nach Positionspapier: Debatte über SPD-Vorstoß zum Kiffen
Soll der Besitz von kleinen Mengen Cannabis künftig straffrei sein? Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt das vor - und stößt damit auf Zustimmung und Widerspruch. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Neues Deutschland vom Mi 12.02.2020 15:47 SPD
Die SPD-Fraktion will die Verbotspolitik bei Cannabis überarbeiten / Legale und regulierte Abgabe sollen ermöglicht werden Nachricht lesen...
Quelle: Neues Deutschland vom Mi 12.02.2020 15:47 SPDDrogenbeauftragte kritisiert SPD-Vorstoß zum Kiffen
Die SPD-Fraktion will die Verbotspolitik bei Cannabis überarbeiten / Legale und regulierte Abgabe sollen ermöglicht werden Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Mi 12.02.2020 15:28 SPD
Soll der Besitz von kleinen Mengen Cannabis künftig straffrei sein? Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt das vor - und stößt damit auf Zustimmung und Widerspruch. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Mi 12.02.2020 15:28 SPDNach Positionspapier: Debatte über SPD-Vorstoß zum Kiffen
Soll der Besitz von kleinen Mengen Cannabis künftig straffrei sein? Die SPD-Bundestagsfraktion schlägt das vor - und stößt damit auf Zustimmung und Widerspruch. Nachricht lesen...
So 05.01.2020
Statistik Quelle: ZEIT ONLINE vom So 05.01.2020 13:41 SPD
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat eine neue Steuer auf Grundbesitz ins Gespräch gebracht. Diese würde aber den Neubau "unattraktiv" machen, meint die Union. Nachricht lesen...
Quelle: ZEIT ONLINE vom So 05.01.2020 13:41 SPDWohnraum: Union kritisiert SPD-Vorstoß für neue Grundbesitzsteuer
SPD-Chef Norbert Walter-Borjans hat eine neue Steuer auf Grundbesitz ins Gespräch gebracht. Diese würde aber den Neubau "unattraktiv" machen, meint die Union. Nachricht lesen...
Mi 25.12.2019
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mi 25.12.2019 12:07 Scheuer
Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen als Beitrag zum Klimaschutz - die SPD will darüber erneut mit dem Koalitionspartner sprechen. Verkehrsminister Scheuer ist davon jedoch wenig begeistert. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Mi 25.12.2019 12:07 ScheuerNach SPD-Vorstoß: Scheuer will keine Tempolimit-Debatte
Eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Autobahnen als Beitrag zum Klimaschutz - die SPD will darüber erneut mit dem Koalitionspartner sprechen. Verkehrsminister Scheuer ist davon jedoch wenig begeistert. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Die Welt vom Mi 25.12.2019 10:09 Scheuer
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn, ja oder nein? Die SPD will mit der Union über eins der größten Streitthemen in der Verkehrspolitik noch einmal reden. Doch der zuständige Minister lehnt das ab. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Mi 25.12.2019 10:09 ScheuerScheuer lehnt SPD-Vorstoß zum Tempolimit ab
Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Autobahn, ja oder nein? Die SPD will mit der Union über eins der größten Streitthemen in der Verkehrspolitik noch einmal reden. Doch der zuständige Minister lehnt das ab. Nachricht lesen...
So 08.12.2019
Statistik Quelle: tagesschau.de vom So 08.12.2019 08:59 SPD, CDU
Gesprächsbereit oder nicht? In der CDU-Spitze zeichnet Uneinigkeit darüber ab, wie mit den Forderungen der neuen SPD-Spitze umzugehen ist. Parteivize Laschet zeigt sich gesprächsbereit - seine Chefin dagegen nicht. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom So 08.12.2019 08:59 SPD, CDUDebatte über SPD-Vorstoß: Laschet offen für höheren CO2-Preis
Gesprächsbereit oder nicht? In der CDU-Spitze zeichnet Uneinigkeit darüber ab, wie mit den Forderungen der neuen SPD-Spitze umzugehen ist. Parteivize Laschet zeigt sich gesprächsbereit - seine Chefin dagegen nicht. Nachricht lesen...
Fr 20.09.2019
Statistik Quelle: Die Welt vom Fr 20.09.2019 14:23 SPD
Ein Einschreiten gegen die Schulplattform sei nicht Sache seiner Behörde, argumentiert Hamburgs oberster Datenschützer Johannes Caspar. Hamburgs Schulsenator hätte das schon vorher wissen können. Nachricht lesen...
Quelle: Die Welt vom Fr 20.09.2019 14:23 SPDDatenschützer weist SPD-Vorstoß zu Meldeportal der AfD zurück
Ein Einschreiten gegen die Schulplattform sei nicht Sache seiner Behörde, argumentiert Hamburgs oberster Datenschützer Johannes Caspar. Hamburgs Schulsenator hätte das schon vorher wissen können. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Fr 20.09.2019 03:57 AfD, SPD
Die Lehrer-Meldeplattformen der AfD sind umstritten. Hamburg will sie verbieten, doch ein entsprechender Vorstoß des Senats stößt auf Vorbehalte. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Fr 20.09.2019 03:57 AfD, SPDUmstrittener SPD-Vorstoß: Hamburger Datenschützer bremst bei Verbot von Lehrer-Meldeplattform der AfD
Die Lehrer-Meldeplattformen der AfD sind umstritten. Hamburg will sie verbieten, doch ein entsprechender Vorstoß des Senats stößt auf Vorbehalte. Nachricht lesen...
Di 27.08.2019
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 27.08.2019 13:26 SPD, Vermögensteuer
Eine Vermögensteuer in Deutschland? Über diese Frage streiten gerade die Parteien. Die OECD ist sich da aber sicher - solch eine Steuer wäre " vorteilhaft" und "verteilsgerecht". Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Di 27.08.2019 13:26 SPD, VermögensteuerNach SPD-Vorstoß: OECD begrüßt Vermögensteuer
Eine Vermögensteuer in Deutschland? Über diese Frage streiten gerade die Parteien. Die OECD ist sich da aber sicher - solch eine Steuer wäre " vorteilhaft" und "verteilsgerecht". Nachricht lesen...
So 09.06.2019
Statistik Quelle: Handelsblatt vom So 09.06.2019 13:00 SPD
Führende SPD-Politiker liebäugeln mit einem Linksbündnis im Bund. Die Linken begrüßen den Vorstoß, die Grünen reagieren reserviert, die Union mit einer Warnung. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom So 09.06.2019 13:00 SPDRot-Grün-Rot: SPD-Vorstoß löst Linksbündnis-Debatte aus
Führende SPD-Politiker liebäugeln mit einem Linksbündnis im Bund. Die Linken begrüßen den Vorstoß, die Grünen reagieren reserviert, die Union mit einer Warnung. Nachricht lesen...
Mi 06.03.2019
Statistik
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 06.03.2019 06:32 SPD
Die Grundsteuer muss bis Jahresende reformiert werden. Das will die SPD zum Anlass nehmen und die Abgabe für Mieter streichen. Künftig sollen nur Eigentümer zahlen müssen. Kommunen und die Union halten davon nichts. Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Mi 06.03.2019 06:32 SPDStreit um Entlastung für Mieter: Städtetag kritisiert SPD-Vorstoß bei der Grundsteuer
Die Grundsteuer muss bis Jahresende reformiert werden. Das will die SPD zum Anlass nehmen und die Abgabe für Mieter streichen. Künftig sollen nur Eigentümer zahlen müssen. Kommunen und die Union halten davon nichts. Nachricht lesen...
Do 14.02.2019
Statistik
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 14.02.2019 16:58 SPD, Grundrente
Seit mehr als zwei Jahrzehnten doktern verschiedene Bundesregierungen am Alterseinkommen von Geringverdienern herum. Nun geht es voran - was mit einer Begegnung der Kanzlerin im Jahr 2017 zu tun haben könnte. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 14.02.2019 16:58 SPD, GrundrenteSPD-Vorstoß zur Rentenpolitik: Die ewige Debatte um die Grundrente
Seit mehr als zwei Jahrzehnten doktern verschiedene Bundesregierungen am Alterseinkommen von Geringverdienern herum. Nun geht es voran - was mit einer Begegnung der Kanzlerin im Jahr 2017 zu tun haben könnte. Nachricht lesen...
Di 12.02.2019
Statistik Quelle: Stern vom Di 12.02.2019 18:39 SPD
Berlin - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus rechnet trotz der umstrittenen SPD-Vorschläge für Sozialreformen nicht mit neuem Krach in der großen Koalition. Mit Blick auf das Treffen der Koalitionsspitzen am Mittwochabend sagte Brinkhaus vor einer Sitzung der Unionsfraktion in Berlin: «Das wird kein dramatischer Koalitionsausschuss werden, wo es einen großen Streit gibt.» Man werde das Arbeitsprog ... Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Di 12.02.2019 18:39 SPDBrinkhaus: Kein Koalitionskrach nach SPD-Vorstoß
Berlin - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus rechnet trotz der umstrittenen SPD-Vorschläge für Sozialreformen nicht mit neuem Krach in der großen Koalition. Mit Blick auf das Treffen der Koalitionsspitzen am Mittwochabend sagte Brinkhaus vor einer Sitzung der Unionsfraktion in Berlin: «Das wird kein dramatischer Koalitionsausschuss werden, wo es einen großen Streit gibt.» Man werde das Arbeitsprog ... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Bild vom Di 12.02.2019 18:08 SPD
Brinkhaus (CDU): »Es wird keinenKoalitionskrach geben Foto: Reuters Dauer: 1:20 Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom Di 12.02.2019 18:08 SPDNach SPD-Vorstoß zur Sozialpolitik
Brinkhaus (CDU): »Es wird keinenKoalitionskrach geben Foto: Reuters Dauer: 1:20 Nachricht lesen...
So 10.02.2019
Statistik Quelle: Bild vom So 10.02.2019 13:24 SPD
Die Bilder kennt man: Rentner, die Flaschen wegen des Pfandes sammeln. Die gebeugt bei der Tafel anstehen. Foto: Dominik Sommerfeld Nachricht lesen...
Quelle: Bild vom So 10.02.2019 13:24 SPDNach SPD-Vorstoß - Wie gut geht es den Rentnern wirklich?
Die Bilder kennt man: Rentner, die Flaschen wegen des Pfandes sammeln. Die gebeugt bei der Tafel anstehen. Foto: Dominik Sommerfeld Nachricht lesen...
Fr 11.01.2019
Statistik
Quelle: Der Spiegel vom Fr 11.01.2019 08:51 SPD
Mit einer eigenständigen Grundsicherung möchte die SPD Kinderarmut bekämpfen. Die CSU allerdings sieht kein schlüssiges Konzept - und einen falschen Ansatz. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Fr 11.01.2019 08:51 SPDSPD-Vorstoß: CSU kündigt Widerstand gegen Kindergrundsicherung an
Mit einer eigenständigen Grundsicherung möchte die SPD Kinderarmut bekämpfen. Die CSU allerdings sieht kein schlüssiges Konzept - und einen falschen Ansatz. Nachricht lesen...
Do 01.11.2018
Statistik
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 01.11.2018 21:38 SPD
Die SPD erntet harsche Kritik und Erstaunen für ihre Pläne, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben. Das Handwerk spricht gar von einem "Abschied von der Sozialpartnerschaft". Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 01.11.2018 21:38 SPDSPD-Vorstoß verärgert die Mindestlohnkommission
Die SPD erntet harsche Kritik und Erstaunen für ihre Pläne, den Mindestlohn auf 12 Euro anzuheben. Das Handwerk spricht gar von einem "Abschied von der Sozialpartnerschaft". Nachricht lesen...
Sa 08.09.2018
Statistik
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Sa 08.09.2018 15:02 SPD
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Sa 08.09.2018 15:02 SPDMieterbund zeigt sich erfreut über SPD-Vorstoß
Nachricht lesen...Mo 27.08.2018
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Mo 27.08.2018 11:20 SPD
Die Grünen werben im Rentenstreit für eine Bürgerversicherung. Die würde das Rentenniveau stabilisieren, sagte Fraktionschef Hofreiter im tagesschau24-Interview. Eine Koalition mit der CSU will er nicht. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Mo 27.08.2018 11:20 SPDHofreiter zur Rente: "Bürgerversicherung statt SPD-Vorstoß"
Die Grünen werben im Rentenstreit für eine Bürgerversicherung. Die würde das Rentenniveau stabilisieren, sagte Fraktionschef Hofreiter im tagesschau24-Interview. Eine Koalition mit der CSU will er nicht. Nachricht lesen...
Mo 20.08.2018
Statistik
Quelle: NTV vom Mo 20.08.2018 16:40 Türkei
Wegen der Eskalation mit den USA erlebt die Türkei eine schwere Wirtschaftskrise. Nahles und Gabriel werben deshalb dafür, die Türkei in ihrer finanziell schwierigen Lage zu unterstützen. Die Bundesregierung sieht das anders - und ist damit nicht allein. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mo 20.08.2018 16:40 TürkeiNach SPD-Vorstoß: Merkel sieht keinen Anlass für Türkei-Hilfen
Wegen der Eskalation mit den USA erlebt die Türkei eine schwere Wirtschaftskrise. Nahles und Gabriel werben deshalb dafür, die Türkei in ihrer finanziell schwierigen Lage zu unterstützen. Die Bundesregierung sieht das anders - und ist damit nicht allein. Nachricht lesen...
Mi 15.08.2018
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 15.08.2018 17:12 Flüchtlinge
Die SPD drängt zu einem Fachkräftezuwanderungsgesetz. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom Mi 15.08.2018 17:12 FlüchtlingeSPD: Vorstoß zu Bleiberecht für Flüchtlinge in Berufen mit Arbeitermangel
Die SPD drängt zu einem Fachkräftezuwanderungsgesetz. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 15.08.2018 17:12 Flüchtlinge
Die SPD drängt zu einem Fachkräftezuwanderungsgesetz. Nachricht lesen...
Quelle: Berliner Zeitung vom Mi 15.08.2018 17:12 FlüchtlingeSPD: Vorstoß zu Bleiberecht für Flüchtlinge in Berufen mit Arbeitermangel
Die SPD drängt zu einem Fachkräftezuwanderungsgesetz. Nachricht lesen...
So 08.07.2018
Statistik Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 08.07.2018 15:36 SPD
Zudem glauben sie nicht, dass der SPD-Plan durch die AfD verursacht wurde. Nachricht lesen...
Quelle: Kölner Stadtanzeiger vom So 08.07.2018 15:36 SPDNach SPD-Vorstoß: Andere Fraktionen weisen Idee von Parlaments-Schichtdienst zurück
Zudem glauben sie nicht, dass der SPD-Plan durch die AfD verursacht wurde. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Berliner Zeitung vom So 08.07.2018 15:36 SPD
Zudem glauben sie nicht, dass der SPD-Plan durch die AfD verursacht wurde. Nachricht lesen...
Quelle: Berliner Zeitung vom So 08.07.2018 15:36 SPDNach SPD-Vorstoß: Andere Fraktionen weisen Idee von Parlaments-Schichtdienst zurück
Zudem glauben sie nicht, dass der SPD-Plan durch die AfD verursacht wurde. Nachricht lesen...
Sa 19.05.2018
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Sa 19.05.2018 16:06 SPD
Kritiker werfen Olaf Scholz fehlende Ambitionen in der Europapolitik vor, nun soll er eine neue Strategie ausarbeiten, verlangt SPD-Generalsekretär Klingbeil. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Sa 19.05.2018 16:06 SPDSPD-Vorstoß: Scholz soll "starke" Antwort auf Macron-Plan liefern
Kritiker werfen Olaf Scholz fehlende Ambitionen in der Europapolitik vor, nun soll er eine neue Strategie ausarbeiten, verlangt SPD-Generalsekretär Klingbeil. Nachricht lesen...
Di 10.04.2018
Statistik Quelle: NTV vom Di 10.04.2018 05:14 SPD
Bislang wird Hartz-IV-Beziehern nur ein begrenztes Vermögen zugestanden. Für SPD-Vize Schäfer-Gümbel ein Unding. Er will, dass das erarbeitete Vermögen der Betroffenen unangetastet bleibt. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Di 10.04.2018 05:14 SPDErarbeitetes Vermögen im Blick: Neuer SPD-Vorstoß in Hartz-IV-Debatte
Bislang wird Hartz-IV-Beziehern nur ein begrenztes Vermögen zugestanden. Für SPD-Vize Schäfer-Gümbel ein Unding. Er will, dass das erarbeitete Vermögen der Betroffenen unangetastet bleibt. Nachricht lesen...
Sa 10.03.2018
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Sa 10.03.2018 13:00 SPD
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Sa 10.03.2018 13:00 SPDCDU-Politiker empört über SPD-Vorstoß zu Paragrafen 219a
Nachricht lesen...Do 19.10.2017
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Do 19.10.2017 15:03 AfD
Die AfD unterstützt den SPD-Vorschlag, die Kanzlerin häufiger von den Abgeordneten befragen zu lassen. AfD-Fraktionschef Gauland kritisierte aber, dass die SPD diesen Vorschlag erst jetzt mache, da sie in der Opposition sitze. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Do 19.10.2017 15:03 AfDFragestunde an die Bundesregierung: AfD unterstützt SPD-Vorstoß
Die AfD unterstützt den SPD-Vorschlag, die Kanzlerin häufiger von den Abgeordneten befragen zu lassen. AfD-Fraktionschef Gauland kritisierte aber, dass die SPD diesen Vorschlag erst jetzt mache, da sie in der Opposition sitze. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: Südkurier vom Do 19.10.2017 11:07 AfD, Bundestag
Die SPD kann mit ihrem Vorstoß, den Bundestag munterer zu machen, auf die Unterstützung der AfD-Fraktion zählen. Nachricht lesen...
Quelle: Südkurier vom Do 19.10.2017 11:07 AfD, BundestagAfD unterstützt SPD-Vorstoß: Kanzlerin häufiger befragen
Die SPD kann mit ihrem Vorstoß, den Bundestag munterer zu machen, auf die Unterstützung der AfD-Fraktion zählen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 19.10.2017 09:58 AfD
Die SPD kann mit ihrem Vorstoß, den Bundestag "munterer" zu machen, auf die Unterstützung der AfD-Fraktion zählen. "Die AfD unterstützt die Forderung der SPD,... Nachricht lesen...
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Do 19.10.2017 09:58 AfDBundestag: AfD unterstützt SPD-Vorstoß: Kanzlerin häufiger befragen
Die SPD kann mit ihrem Vorstoß, den Bundestag "munterer" zu machen, auf die Unterstützung der AfD-Fraktion zählen. "Die AfD unterstützt die Forderung der SPD,... Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Stern vom Do 19.10.2017 09:58 AfD
Berlin - Die SPD kann mit ihrem Vorstoß, den Bundestag «munterer» zu machen, auf die Unterstützung der AfD-Fraktion zählen. Nachricht lesen...
Quelle: Stern vom Do 19.10.2017 09:58 AfDBundestag: AfD unterstützt SPD-Vorstoß: Kanzlerin häufiger befragen
Berlin - Die SPD kann mit ihrem Vorstoß, den Bundestag «munterer» zu machen, auf die Unterstützung der AfD-Fraktion zählen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Frankfurter Rundschau vom Do 19.10.2017 01:13 AfD, SPD
Quelle: Frankfurter Rundschau vom Do 19.10.2017 01:13 AfD, SPDAfD unterstützt SPD-Vorstoß - Gauland: Kanzlerin häufiger befragen
Nachricht lesen...Do 16.02.2017
Statistik Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 16.02.2017 08:31 SPD
Die SPD-Fraktion im Bundestag tritt für ein Maximalverhältnis zwischen Vorstandsgehalt und dem Durchschnittslohn der Angestellten ein. Wirtschaftsministerin Zypries geht das zu weit. Nachricht lesen...
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom Do 16.02.2017 08:31 SPDNach SPD-Vorstoß: Zypries gegen Deckelung von Managergehältern
Die SPD-Fraktion im Bundestag tritt für ein Maximalverhältnis zwischen Vorstandsgehalt und dem Durchschnittslohn der Angestellten ein. Wirtschaftsministerin Zypries geht das zu weit. Nachricht lesen...
Di 03.03.2015
Statistik Quelle: tagesschau.de vom Di 03.03.2015 15:16 SPD
Klare Ablehnung aus der CSU, abwartende Reaktionen aus der CDU: Die Union hat wie erwartet kritisch auf den SPD-Vorstoß für ein Einwanderungsgesetz reagiert. Die SPD will mit einem Punktesystem Hunderttausende qualifizierte Einwanderer nach Deutschland holen. Nachricht lesen...
Quelle: tagesschau.de vom Di 03.03.2015 15:16 SPDSPD-Vorstoß für Einwanderungsgesetz: Merkel prüft, CSU sagt Nein
Klare Ablehnung aus der CSU, abwartende Reaktionen aus der CDU: Die Union hat wie erwartet kritisch auf den SPD-Vorstoß für ein Einwanderungsgesetz reagiert. Die SPD will mit einem Punktesystem Hunderttausende qualifizierte Einwanderer nach Deutschland holen. Nachricht lesen...
Statistik Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 03.03.2015 14:59 SPD
Die SPD will mit einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild Hunderttausende qualifizierte Einwanderer nach Deutschland locken. Es ist gut, dass die Partei die Debatte um eine besser gesteuerte Einwanderung forciert. Das liegt in Deutschlands ureigenstem Interesse. Nachricht lesen...
Quelle: Rheinland Pfalz Online vom Di 03.03.2015 14:59 SPDSPD-Vorstoß zur Zuwanderung - Einwanderung nach Punkten ist gut, aber nicht gut genug
Die SPD will mit einem Punktesystem nach kanadischem Vorbild Hunderttausende qualifizierte Einwanderer nach Deutschland locken. Es ist gut, dass die Partei die Debatte um eine besser gesteuerte Einwanderung forciert. Das liegt in Deutschlands ureigenstem Interesse. Nachricht lesen...
Statistik
Quelle: TAZ vom Di 03.03.2015 12:14 SPD
Die Sozialdemokraten haben in Anlehnung an Kanada ein Papier erarbeitet, in dem ein Punktesystem Zuwanderung regelt. Der Unionsgeschäftsführer lehnt das ab. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Di 03.03.2015 12:14 SPDSPD-Vorstoß zur Einwanderung: Union will keine Punkte vergeben
Die Sozialdemokraten haben in Anlehnung an Kanada ein Papier erarbeitet, in dem ein Punktesystem Zuwanderung regelt. Der Unionsgeschäftsführer lehnt das ab. mehr... Nachricht lesen...
Mo 02.02.2015
Statistik Quelle: NTV vom Mo 02.02.2015 16:39 SPD
Allein in Nordrhein-Westfalen gibt es Hunderte Jugendliche, die einen guten Schulabschluss machen und dann keine Ausbildung anfangen - weil sie es nicht dürfen. Der Grund: Sie sind nur in Deutschland geduldet. Die SPD will das nun ändern. Nachricht lesen...
Quelle: NTV vom Mo 02.02.2015 16:39 SPDSPD-Vorstoß im Bundesrat: Geduldete Jugendliche sollen arbeiten dürfen
Allein in Nordrhein-Westfalen gibt es Hunderte Jugendliche, die einen guten Schulabschluss machen und dann keine Ausbildung anfangen - weil sie es nicht dürfen. Der Grund: Sie sind nur in Deutschland geduldet. Die SPD will das nun ändern. Nachricht lesen...
Sa 27.12.2014
Statistik
Quelle: Der Westen vom Sa 27.12.2014 12:42 SPD
Ein ganze Woche Möglichkeit zur Stimmabgabe - statt an einem einzigen Wahltag? Stimmkabinen vor Supermärkten oder Postämtern - die SPD will Wege zur... Nachricht lesen...
Quelle: Der Westen vom Sa 27.12.2014 12:42 SPDCSU weist SPD-Vorstoß für Wahlwoche zurück
Ein ganze Woche Möglichkeit zur Stimmabgabe - statt an einem einzigen Wahltag? Stimmkabinen vor Supermärkten oder Postämtern - die SPD will Wege zur... Nachricht lesen...
Fr 26.12.2014
Statistik Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.12.2014 13:44 SPD
Fahrende Wahlkabinen, längere Abstimmungszeiten: SPD-Generalsekretärin Fahimi will mit ihren Vorschlägen erreichen, dass wieder mehr Deutsche wählen gehen. Der Koalitionspartner CSU hält nichts davon. Nachricht lesen...
Quelle: Der Spiegel vom Fr 26.12.2014 13:44 SPDSPD-Vorstoß gegen Politikverdruss: CSU schmettert Reformvorschläge des Koalitionspartners ab
Fahrende Wahlkabinen, längere Abstimmungszeiten: SPD-Generalsekretärin Fahimi will mit ihren Vorschlägen erreichen, dass wieder mehr Deutsche wählen gehen. Der Koalitionspartner CSU hält nichts davon. Nachricht lesen...
Fr 20.06.2014
Statistik
Quelle: N24 vom Fr 20.06.2014 15:30 SPD
Bewegung im EU-Postenstreit: Die SPD will einen EU-Kommissar der Union akzeptieren, wenn Martin Schulz Parlamentspräsident bliebe. Ändern würde sich durch den Deal praktisch nichts. Nachricht lesen...
Quelle: N24 vom Fr 20.06.2014 15:30 SPDSPD-Vorstoß im Streit um EU-Posten - Alles soll beim Alten bleiben
Bewegung im EU-Postenstreit: Die SPD will einen EU-Kommissar der Union akzeptieren, wenn Martin Schulz Parlamentspräsident bliebe. Ändern würde sich durch den Deal praktisch nichts. Nachricht lesen...
Do 03.04.2014
Statistik Quelle: Der Westen vom Do 03.04.2014 16:46 SPD
Es ist eine der populärsten und teuersten Steuersubventionen: die Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen. Experten sind für einen Wegfall - wie auch mancher Sozialdemokrat. SPD-Chef Sigmar Gabriel und das Finanzministerium sehen dagegen keinen Handlungsbedarf. Nachricht lesen...
Quelle: Der Westen vom Do 03.04.2014 16:46 SPDGabriel bremst SPD-Vorstoß: Handwerker-Steuerbonus bleibt
Es ist eine der populärsten und teuersten Steuersubventionen: die Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen. Experten sind für einen Wegfall - wie auch mancher Sozialdemokrat. SPD-Chef Sigmar Gabriel und das Finanzministerium sehen dagegen keinen Handlungsbedarf. Nachricht lesen...
Fr 28.02.2014
Statistik
Quelle: Deutschlandradio vom Fr 28.02.2014 11:00 SPD
Der Vorstoß dreier rot-grün-regierter Bundesländer für ein liberaleres Staatsbürgerschaftsrecht stößt bei der Union auf Ablehnung. mehr Nachricht lesen...
Quelle: Deutschlandradio vom Fr 28.02.2014 11:00 SPDSPD-Vorstoß für liberaleres Staatsbürgerrecht verärgert Union
Der Vorstoß dreier rot-grün-regierter Bundesländer für ein liberaleres Staatsbürgerschaftsrecht stößt bei der Union auf Ablehnung. mehr Nachricht lesen...
Di 04.02.2014
Statistik Quelle: TAZ vom Di 04.02.2014 19:11 Steuerbetrug, Straffreiheit
Der Staat hat inzwischen reichlich Möglichkeiten, säumige Steuerzahler selbst zu entdecken. Er ist auf freiwillige Selbstanzeigen nicht angewiesen. mehr... Nachricht lesen...
Quelle: TAZ vom Di 04.02.2014 19:11 Steuerbetrug, StraffreiheitKommentar SPD-Vorstoß Steuerbetrug: Warum heute noch Straffreiheit?
Der Staat hat inzwischen reichlich Möglichkeiten, säumige Steuerzahler selbst zu entdecken. Er ist auf freiwillige Selbstanzeigen nicht angewiesen. mehr... Nachricht lesen...
Mi 23.01.2013
Statistik Quelle: Handelsblatt vom Mi 23.01.2013 06:24
Die SPD will ihren Machtgewinn im Bundesrat nutzen, um einen flächendeckenden Mindestlohn durchzusetzen. Ein renommierter Ökonom findet den Vorstoß sinnvoll. Doch Schwarz-Gelb will das Projekt im Bundestag stoppen. Nachricht lesen...
Quelle: Handelsblatt vom Mi 23.01.2013 06:24 Debatte über SPD-Vorstoß: "Mindestlöhne würden Staat massiv entlasten"
Die SPD will ihren Machtgewinn im Bundesrat nutzen, um einen flächendeckenden Mindestlohn durchzusetzen. Ein renommierter Ökonom findet den Vorstoß sinnvoll. Doch Schwarz-Gelb will das Projekt im Bundestag stoppen. Nachricht lesen...
So 30.12.2012
Statistik Quelle: Neues Deutschland vom So 30.12.2012 13:49
Oppermann für Aufstockung des Parlamentarischen Kontrollgremiums / Wawzyniak: Geheimdienste gehören abgeschafft Nachricht lesen...
Quelle: Neues Deutschland vom So 30.12.2012 13:49 Linkspartei weist SPD-Vorstoß zur besseren Kontrolle von Nachrichtendiensten zurück
Oppermann für Aufstockung des Parlamentarischen Kontrollgremiums / Wawzyniak: Geheimdienste gehören abgeschafft Nachricht lesen...
Mo 23.01.2012
Statistik Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.01.2012 05:24
Quelle: Hamburger Abendblatt vom Mo 23.01.2012 05:24 SPD-Vorstoß: Vermieter soll Courtage mittragen
Nachricht lesen...Do 05.01.2012
Statistik Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 05.01.2012 07:24 , spd
Die Grünen ziehen beim Vorstoß der SPD gegen die Rente mit 67 nicht mit: "Es führt kein Weg daran vorbei", sagte Grünen-Parteichef Cem Özdemir über die Verlängerung der Lebensarbeitszeit. Auch innerhalb der SPD regen sich Stimmen gegen die Aussetzungspläne ihrer Parteispitze. Nachricht lesen...
Quelle: Süddeutsche Zeitung vom Do 05.01.2012 07:24 , spdRente mit 67: Grünen-Chef sperrt sich gegen SPD-Vorstoß
Die Grünen ziehen beim Vorstoß der SPD gegen die Rente mit 67 nicht mit: "Es führt kein Weg daran vorbei", sagte Grünen-Parteichef Cem Özdemir über die Verlängerung der Lebensarbeitszeit. Auch innerhalb der SPD regen sich Stimmen gegen die Aussetzungspläne ihrer Parteispitze. Nachricht lesen...